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<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.01 Transitional//EN"
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<html><head><title></title>
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</head>
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<!--<div style="page-break-before:always; page-break-after:always"><div><p><b>Lizenzbedingungen	HEMS<br/>(Stand	11/2024)<br/></b></p>-->
<p><b>1.	Lizenzgegenstand<br/>1.1</b>	Die	Consolinno	Energy	GmbH,	Franz-Mayer-Straße	1,	93053	Regensburg	(im	Folgenden:	„Consolinno“)	hat	eine	Software	entwickelt,	welche als	Applikation	auf	Android	und	IOS-Systemen	benutzt	werden	kann.	Sie	ist	über	den	jeweiligen	App-Store	erhältlich.	Die	Software	verbindet	sich mit	 einem	 Energy	 Management	 Systems	 genannt	 Leaflet	 HEMS.	 Das	 hat	 dann	 die	 Aufgabe	 in	 Verbindung	 mit	 einer	 Photovoltaikanlage	 den Eigenverbrauch	 der	 PV-Energie	 zu	 maximieren.	 Parallel	 ist	 die	 Funktion	 Black-out	 Schutz	 integriert.	 Damit	 wird	 der	 Ladestrom	 einer Ladeeinrichtung	dynamisch	begrenzt.	Es	kommt	nicht	zum	Auslösen	der	Sicherung.<br/><b>1.2</b>	 Die	 Software	 ermöglicht	 es,	 durch	 die	 Steuerung	 einer	 E-Ladeeinrichtung,	 einer	 Wärmepumpe,	 Hausgeräte	 (Waschmaschine,	 Trockner,Spülmaschine)	und	dem	Einbinden	einer	Batterie	den	Eigenbedarf	der	erzeugten	PV-Energie	 signifikant	 zu	steigern.	Dadurch	werden	CO2	und Kosten	eingespart.<br/><b>1.3</b>	Consolinno	schuldet	weder	Installation,	Integration	noch	Konfiguration	der	Software.<br/><b><br/>2.	Rechte<br/>2.1</b>	Consolinno	behält	sich	alle	Urheber-,	Nutzungs-	und/oder	Leistungsschutzrechte	sowie	sonstige	Schutzrechte	an	der	Software	ausdrücklich	vor.<br/><b>2.2</b>	Soweit	nicht	anders	vereinbart	erhält	der	Kunde	an	der	Software	das	einfache	(nicht	ausschließliche)	Recht,	diese	vertragsgemäß	zu	nutzen. Das	Nutzungsrecht	ist	nicht	unterlizenzierbar	und	nicht	übertragbar.<br/><b>2.3</b>	Für	Software	oder	Bestandteile,	die	unter	eine	Open-Source-Softwarelizenz	fallen,	gelten	vorrangig	die	Lizenzbedingungen	der	entsprechenden Open-Source-Lizenz.<br/><b>2.4</b>	Sofern	Consolinno	dem	Kunden	neue	Versionen,	Updates,	Upgrades	oder	andere	Neuerungen	der	Software	zur	Verfügung	stellt,	gelten	die vorstehenden	Rechte	auch	für	diese.<br/><b>2.5</b>	Rechte,	die	vorstehend	nicht	ausdrücklich	dem	Kunden	eingeräumt	werden,	stehen	dem	Kunden	nicht	zu.	Der	Kunde	 ist	 insbesondere	nicht berechtigt,	die	Software	über	die	vertragsgemäße	Nutzung	hinaus	zu	nutzen.	Der	Kunde	 ist	nicht	berechtigt,	die	Software	zu	bearbeiten	oder	zu dekompilieren,	 §	 69e	 UrhG	 bleibt	 hiervon	 unberührt.	 Insbesondere	 ist	 es	 dem	 Kunden	 nicht	 gestattet,	 die	 Software	 zu	 vervielfältigen	 oder	 zu veräußern.	 Der	 Kunde	 ist	 nicht	 berechtigt,	 die	 Software	 Dritten	 zugänglich	 zu	 machen,	 zu	 überlassen	 oder	 von	 Dritten	 nutzen	 zu	 lassen, insbesondere	darf	die	Software	nicht	vermietet,	verpachtet	oder	verliehen	werden.<br/><b><br/>3.	Gewährleistung<br/>3.1</b>	 Die	 Ansprüche	 wegen	 Mängeln	 richten	 sich	 nach	 den	 gesetzlichen	 Vorschriften	 innerhalb	 der	 gesetzlichen	 Fristen,	 soweit	 sich	 aus	 den nachstehenden	Regelungen	dieses	Abschnitts	nichts	anderes	ergibt.<br/><b>3.2</b>	 Eine	 unerhebliche	 Beeinträchtigung	 der	 Funktion	 einer	 Software	 gilt	 nicht	 als	 Sachmangel,	 soweit	 diese	 nach	 entsprechender	 objektiver Betrachtung	nicht	erwartet	werden	kann.<br/><b>3.3</b>	Die	Sach-	und	Rechtsmängelhaftung	für	die	gelieferte	Software	erlischt,	soweit	der	Kunde	zur	Verfügung	gestellte	Patches,	Bugfixes,	Updates oder	Upgrades	nicht	annimmt,	es	sei	denn,	der	Kunde	belegt,	dass	der	Fehler	nicht	darauf	zurückzuführen	 ist.	Dies	gilt	nur,	soweit	der	 fragliche Fehler	durch	den	nicht	installierten	Patch,	Bugfix,	das	Update	oder	Upgrade	behoben	worden	wäre.<br/><b>3.4</b>	 Die	 in	 diesem	 Abschnitt	 aufgeführten	 Haftungs-	 und	 Gewährleistungsbeschränkungen	 gelten	 nicht,	 wenn	 Consolinno	 Vorsatz	 oder	 grobe Fahrlässigkeit	 vorwerfbar	 ist,	 ferner	 nicht	 im	 Falle	 von	 Consolinno	 zurechenbaren	 Personenschäden	 oder	 bei	 Arglist.	 Die	 Haftung	 nach	 dem Produkthaftungsgesetz	bleibt	hiervon	ebenfalls	unberührt.<br/><b><br/>4.	Haftung<br/>4.1</b>	 Consolinno	 haftet	 nur	 bei	 eigenem	 Verschulden	 sowie	 bei	 Verschulden	 ihrer	 gesetzlichen	 Vertreter,	 leitenden	 Angestellten	 oder	 sonstigen Erfüllungsgehilfen,	und	zwar	nach	Maßgabe	der	nachfolgenden	Regelungen.<br/><b>4.2</b>	 Für	 Schäden,	 die	 vorsätzlich	 oder	 grob	 fahrlässig	 durch	 Consolinno	 bzw.	 durch	 gesetzliche	 Vertreter,	 leitende	 Angestellte	 oder	 einfache Erfüllungsgehilfen	von	Consolinno	herbeigeführt	werden,	sowie	bei	Arglist	und	im	Fall	der	schuldhaften	Verletzung	des	Lebens,	des	Körpers	oder der	Gesundheit	(Personenschäden),	haftet	Consolinno	unbeschränkt.	Consolinno	haftet	ebenfalls	unbeschränkt	nach	dem	Produkthaftungsgesetz.<br/><b>4.3</b>	 Bei	 der	 leicht	 fahrlässigen	 Verletzung	 einer	 Pflicht,	 auf	 deren	 Einhaltung	 vertraut	 werden	 durfte	 und	 deren	 Erfüllung	 die	 ordnungsgemäße Durchführung	des	Vertrages	überhaupt	erst	ermöglicht	(Kardinalpflicht),	ist	die	Ersatzpflicht	begrenzt	auf	solche	Schäden,	mit	deren	Entstehung	im Rahmen	des	vorliegenden	Vertragsverhältnisses	typischerweise	gerechnet	werden	muss	(vertragstypisch	vorhersehbare	Schäden).	Im	Übrigen	ist die	Haftung	für	leicht	fahrlässige	Schäden	ausgeschlossen.<br/><b>4.4</b>	 Consolinno	 haftet	 nicht	 für	 Schäden,	 Ausfälle	 oder	 Datenverluste,	 welche	 durch	 Störungen	 an	 Telefonleitungen,	 Servern	 und	 sonstigen Einrichtungen	 entstehen,	 die	 nicht	 in	 ihrem	 Verantwortungsbereich	 liegen.	 Überdies	 haftet	 Consolinno	 nicht	 für	 Schäden,	 Ausfälle	 oder Datenverluste,	die	durch	höhere	Gewalt	verursacht	worden	sind.<br/><b>4.5</b>	 Für	 die	 von	Consolinno	unentgeltlich	 zur	Verfügung	gestellten	Dienste	 und	Leistungen	 (einschließlich	 des	Abrufs	 von	 kostenlosen	 Inhalten) haftet	 Consolinno	 nur,	 soweit	 der	 Schaden	 aufgrund	 der	 vertragsgemäßen	 Nutzung	 der	 unentgeltlichen	 Inhalte	 und/oder	 Dienste	 und/oder Leistungen	 entstanden	 ist,	 und	 nur	 bei	 Vorsatz	 (einschließlich	 Arglist)	 und	 grober	 Fahrlässigkeit	 sowie	 bei	 Personenschäden	 und	 nach	 dem Produkthaftungsgesetz.<br/><b>4.6</b>	Bei	 der	Überlassung	der	Software	und/oder	des	Speicherplatzes	und/oder	 der	Hardware	und	Software	 zur	Bereitstellung	 von	Speicherplatz schließt	 Consolinno	 jegliche	 verschuldensunabhängige	 Haftung	 für	 anfängliche	 Mängel	 der	 Software	 und/oder	 der	 Hardware	 aus.	 Spätere Einwendungen	und/oder	Ansprüche	wegen	offener	oder	verdeckter	Mängel	sind	damit	ausgeschlossen.<br/><b>4.7</b>	Die	Haftung	wegen	Unterbrechung,	Störung	oder	sonstiger	schadensverursachender	Ereignisse,	die	auf	Telekommunikationsdienstleistungen von	Consolinno	oder	Dritten,	für	die	Consolinno	haftet,	beruhen,	ist	beschränkt	auf	die	Höhe	des	für	Consolinno	möglichen	Rückgriffs	gegen	den jeweiligen	 Telekommunikationsdienstleistungsanbieter.	 Consolinno	 haftet	 nicht	 für	 die	 Funktionsfähigkeit	 der	 Telefonleitungen	 zu	 der<br/>vertragsgegenständlichen	Software	und/oder	dem	Speicherplatz,	bei	Stromausfällen	und	bei	Ausfällen	von	Servern,	die	nicht	im	Einflussbereich	von Consolinno	stehen.<br/><b>4.8</b>	Der	Kunde	hat	alle	erforderlichen	und	zumutbaren	Maßnahmen	zu	treffen,	um	Schäden	durch	die	Software	zu	verhindern	oder	zu	begrenzen. Insbesondere	hat	der	Kunde	für	die	regelmäßige	Sicherung	seiner	Daten	zu	sorgen.	Soweit	der	Kunde	diese	Obliegenheit	schuldhaft	verletzt,	haftet Consolinno	 nicht	 für	 daraus	 entstehende	 Folgen,	 insbesondere	 nicht	 für	 die	 Wiederherstellung	 und/oder	 Wiederbeschaffung	 verlorener	 oder beschädigter	Daten.	Die	Kunden	 sind	 für	 die	Sicherung	 ihrer	Daten	 (Backup)	 selbst	 verantwortlich.	Consolinno	 führt	 insbesondere	 kein	Backup durch	und	ist	für	den	zufälligen	Verlust	von	Daten	nicht	verantwortlich.<br/><b><br/>5.	Schlussbestimmungen<br/>5.1</b>	Diese	Lizenzbedingungen	sowie	alle	mit	den	Kunden	entstehenden	Verträge	und/oder	Rechtsverhältnisse	unterliegen	ausschließlich	deutschem Recht	unter	Ausschluss	des	UN-Kaufrechts	(CISG).	Bei	Verbrauchern	gilt	diese	Rechtswahl	nur	insoweit,	als	das	nicht	der	gewährte	Schutz	durch zwingende	Bestimmungen	des	Rechts	des	Staates,	in	dem	der	Verbraucher	seinen	gewöhnlichen	Aufenthalt	hat,	entzogen	wird.<br/><b>5.2</b>	Gegenüber	Unternehmern	ist	der	Erfüllungsort	für	alle	vertraglichen	und	gesetzlichen	Rechtsverhältnisse	der	Sitz	von	Consolinno.	Dies	gilt	auch für	die	Nacherfüllung.<br/><b>5.3</b>	 Sind	 beide	 Parteien	 Kaufleute	 im	 Sinne	 des	 Handelsgesetzbuchs,	 öffentlich-rechtliches	 Sondervermögen	 oder	 juristische	 Personen	 des öffentlichen	 Rechts,	 so	 ist	 der	 Sitz	 von	 Consolinno	 der	 ausschließliche	 Gerichtsstand	 für	 alle	 aus	 den	 Rechtsbeziehungen	 mit	 dem	 Kunden resultierenden	Ansprüche.	Dies	gilt	auch	für	Kunden,	die	keinen	allgemeinen	Gerichtsstand	in	der	Europäischen	Union	haben	sowie	für	Kunden,	die nach	Abschluss	 eines	Vertrages	 ihren	Wohnsitz	 oder	 ihren	 gewöhnlichen	Aufenthaltsort	 in	 ein	 Land	außerhalb	 der	Europäischen	Union	 verlegt haben.	Unabhängig	davon	ist	Consolinno	jedoch	auch	berechtigt,	den	Kunden	an	seinem	allgemeinen	Gerichtsstand	zu	verklagen.<br/>
<b>5.4</b>	Die	Vertragssprache	ist	Deutsch.	Sollten	diese	Bedingungen	übersetzt	werden	oder	worden	sein,	so	ist	ausschließlich	die	Version	in	deutscher<br/>Sprache	maßgebend.<br/></p>
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